Schladen-Werla erhält Bedarfszuweisung für Feuerwehrhaus-Neubau Gielde in Höhe von fast 1,5 Mio.€

Die unabhängige Wählergemeinschaft

Schladen-Werla erhält Bedarfszuweisung für Feuerwehrhaus-Neubau Gielde in Höhe von fast 1,5 Mio.€

Donnerstag, 02. Dezember 2021


Große Freude in der Gemeindeverwaltung Schladen-Werla:
Bürgermeister Andreas Memmert erhält heute aus den Händen von Staatssekretär
Stephan Manke einen Bewilligungsbescheid über eine Bedarfszuweisung in Höhe
von 1,46 Millionen Euro für den Neubau des Feuerwehrgerätehauses in Gielde. „Mit
Auslaufen des Zukunftsvertrages mit dem Land Niedersachsen in diesem Jahr erhält
unsere Gemeinde erneut eine Bedarfszuweisung wegen einer besonderen Lage.
Damit wird unser Haushalt spürbar entlastet. Dafür sind wir dem Land Niedersachsen
sehr dankbar.“
In diesem Jahr erhalten 31 besonders finanzschwache Kommunen in Niedersachsen
sogenannte Bedarfszuweisungen des Landes für die Erfüllung besonderer Aufgaben.
Zu diesen „besonderen Aufgaben“ gehört zum Beispiel auch der Brandschutz. Das
Innenministerium bewilligt aktuell in den kommenden Wochen Mittel in Höhe von
rund 18,5 Mio. Euro für Kommunen in ganz Niedersachsen. Gefördert werden im
aktuellen Verfahren wichtige Investitionen für den Brandschutz und Hilfeleistungen.
Dazu gehören neben Baumaßnahmen an Feuerwehrgebäuden auch die
Beschaffungen von Feuerwehrfahrzeugen sowie Brandschutzmaßnahmen in
öffentlichen Einrichtungen.
Der Staatssekretär im Niedersächsischen Ministerium für Inneres und Sport, Stephan
Manke, hat der Gemeinde Schladen-Werla heute (01.12.2021) eine solche
Bedarfszuweisung von mehr als 1.460.000 Euro für den Neubau eines
Feuerwehrgerätehauses für die Ortsfeuerwehr Gielde überreicht. Er betont: „Die
niedersächsische Feuerwehr rettet Leben – jeden Tag. Sie muss daher bestmöglich
ausgestattet und zeitgemäß untergebracht sein, um ihren Aufgaben nachzugehen.
Zahlreiche Bürgerinnen und Bürger in ganz Niedersachsen beweisen
herausragendes ehrenamtliches Engagement und übernehmen damit eine wichtige
Rolle in unserer Gesellschaft. Besonders deutlich wird das immer wieder im Bereich
der Feuerwehren. Deshalb unterstützen wir als Land Niedersachsen besonders gern
den Erhalt und die Modernisierung der Feuerwehrinfrastruktur.“

Landtagsabgeordneter Markus Bosse (SPD) ließ es sich nicht nehmen, bei der
Übergabe des Förderbescheides dabei zu sein und ergänzt, dass er sehr froh sei,
dass das Land Niedersachsen gerade die besondere Aufgabe Feuerwehr so gut
fördert, denn eine moderne und gut ausgestattete Feuerwehr sei für die gesamte
Bevölkerung von besonderer Bedeutung.
Wegen eines anderen wichtigen Termins konnte Landtagsvizepräsident Frank
Oesterhelweg (CDU) bei der Übergabe des Bescheides nicht dabei sein. Er freute
sich jedoch auch, dass das Land gerade in seiner Heimatgemeinde im Rahmen des
Zukunftsvertrages so gut unterstützt hat. Er wünscht sich für unsere Region, dass
das Instrument des Zukunftsvertrages weiter genutzt wird.

Zum Hintergrund:
Bedarfszuweisungen sind gesonderte Finanzmittel innerhalb des kommunalen
Finanzausgleichs, die das Innenministerium auf Antrag an besonders
finanzschwache Kommunen gewährt, um so ihre Finanzkraft zu stärken. Es handelt
sich bei den davon profitierenden Kommunen im Wesentlichen um solche, deren
eigene Steuereinnahmekraft nicht annähernd ausreicht, um die erforderlichen Mittel
zur Deckung der notwendigen Ausgaben zu erwirtschaften.
Bedarfszuweisungen bekommen ausschließlich Kommunen, die die eigene
Konsolidierungsbereitschaft in überzeugender Weise unter Beweis gestellt haben,
d.h. sämtliche Ertrags-möglichkeiten hinreichend ausgeschöpft haben und
Aufwendungen auf ein notwendiges Maß begrenzen.
Bedarfszuweisungen wegen „besonderer Aufgaben“, als eine der möglichen
Bewilligungsformen, können als Finanzierungshilfen u.a. für Investitionen gewährt
werden, wenn damit außergewöhnliche, von den Kommunen zu erbringende
notwendige Leistungen unterstützt werden.
Die Gesamtkosten des Feuerwehrgerätehaus-Neubaus werden auf ca. 2,25 Millionen
Euro geschätzt. Damit beträgt die Förderhöhe 65 Prozent. Zurzeit findet eine
Abstimmung des möglichen Standortes mit dem Landkreis Wolfenbüttel statt und es
werden die Voraussetzungen für den Bauantrag geklärt.

Cookie Consent mit Real Cookie Banner